Ich las Ihren Gastbeitrag "Flüchtlinge in Deutschland: Wer kann das schultern, wenn nicht wir?"
bei "SPIEGELONLINE". Darin schreiben Sie:
"Das Grundrecht auf Asyl ist nicht verhandelbar."
Mir ist nicht bekannt, dass es in Deutschland größere gesellschaftliche Gruppen gibt, die die heutige Fassung des Artikel 16a des Grundgesetzes ändern wollen. Ich zitiere aus dem Artikel 16a, Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland:
"(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2)
Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der
Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist,
in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der
Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und
Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der
Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1
zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates
bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende
Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf
vollzogen werden." nachzulesen hier!
Was bedeutet das?
Es bedeutet, dass nach Artikel 16a des Grundgesetzes sich vermutlich weit über 90 % der 900 000 Menschen, die dieses Jahr nach Deutschland kommen, NICHT auf Absatz 1 Artikel 16a des Grundgesetzes "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht." werden berufen können.
Weiter schreiben Sie:
"Menschen in akuter Not zu beschützen, ist ein Auftrag, den uns die Mütter und Väter der Verfassung mit auf den Weg gegeben haben."
Meine Frage dazu:
Was tun Sie, um die 3000 Kinder zu beschützen, die täglich sterben, weil sie verschmutztes Wasser trinken?
Diese Kinder haben nicht die Möglichkeit, kriminelle Schlepper zu bezahlen.
Wenn ich mir die Menschen anschaue, die täglich zu tausenden nach Deutschland kommen, scheinen mir insbesondere die vielen jungen Männer im Alter zwischen 15 und 35 Jahren nicht zu verdursten oder vom Hungertod bedroht, die meisten sehen durchaus gesund aus.
Ich vermute, dass viele Menschen in akuter Not, insbesondere die Kinder, gar nicht das Geld haben, um kriminelle Schlepper zu bezahlen, sondern in ihren Ländern krank werden und sterben!
Geehrte Frau Nahles: Mit dem Geld, das momentan für hunderttausende erwachsene und gesunde Menschen, die nach Deutschland kommen, ausgegeben wird, könnten Sie wahrscheinlich fast alle 3000 Kinder retten, die täglich sterben müssen, weil sie noch nicht einmal an sauberes Wasser kommen können.
Daher ist es zunächst Ihre und der gesamten Regierung Pflicht, diese Kinder zu retten, statt ständig mehr Geld aufzuwenden für jene, die kriminelle Banden bezahlen, um weitgehend illegal nach Deutschland einzureisen.
Solange Sie als Ministerin nicht Ihrer Pflicht gemäß handeln, handeln sie rassistisch und menschenverachtend und nicht, wie sie behaupten, menschenfreundlich beziehungsweise nach Ihren Worten: "Es ist auch unsere Pflicht als Christen, den Schwächeren zu helfen und sie nicht im Stich zu lassen.", denn, Frau Nahles,
Was bedeutet das?
Es bedeutet, dass nach Artikel 16a des Grundgesetzes sich vermutlich weit über 90 % der 900 000 Menschen, die dieses Jahr nach Deutschland kommen, NICHT auf Absatz 1 Artikel 16a des Grundgesetzes "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht." werden berufen können.
Weiter schreiben Sie:
"Menschen in akuter Not zu beschützen, ist ein Auftrag, den uns die Mütter und Väter der Verfassung mit auf den Weg gegeben haben."
Meine Frage dazu:
Was tun Sie, um die 3000 Kinder zu beschützen, die täglich sterben, weil sie verschmutztes Wasser trinken?
Diese Kinder haben nicht die Möglichkeit, kriminelle Schlepper zu bezahlen.
Wenn ich mir die Menschen anschaue, die täglich zu tausenden nach Deutschland kommen, scheinen mir insbesondere die vielen jungen Männer im Alter zwischen 15 und 35 Jahren nicht zu verdursten oder vom Hungertod bedroht, die meisten sehen durchaus gesund aus.
Ich vermute, dass viele Menschen in akuter Not, insbesondere die Kinder, gar nicht das Geld haben, um kriminelle Schlepper zu bezahlen, sondern in ihren Ländern krank werden und sterben!
Geehrte Frau Nahles: Mit dem Geld, das momentan für hunderttausende erwachsene und gesunde Menschen, die nach Deutschland kommen, ausgegeben wird, könnten Sie wahrscheinlich fast alle 3000 Kinder retten, die täglich sterben müssen, weil sie noch nicht einmal an sauberes Wasser kommen können.
Daher ist es zunächst Ihre und der gesamten Regierung Pflicht, diese Kinder zu retten, statt ständig mehr Geld aufzuwenden für jene, die kriminelle Banden bezahlen, um weitgehend illegal nach Deutschland einzureisen.
Solange Sie als Ministerin nicht Ihrer Pflicht gemäß handeln, handeln sie rassistisch und menschenverachtend und nicht, wie sie behaupten, menschenfreundlich beziehungsweise nach Ihren Worten: "Es ist auch unsere Pflicht als Christen, den Schwächeren zu helfen und sie nicht im Stich zu lassen.", denn, Frau Nahles,
die Schwächsten weltweit, die Kinder, lassen Sie im Stich zugunsten derer, die ausreichend Geld, um kriminelle Banden zu bezahlen!
Den Kindern weltweit ist zuerst zu helfen, vor den hunderttausenden jungen, kräftigen Männern, die allein dieses Jahr illegal nach Deutschland einreisen!