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| Die Schriftzeichen sind seltsam, ansonsten passt das Emblem doch gut zur EU! Bildquelle, aufgerufen am 28.4.2014 |
Wie viel Nordkorea steckt in der EU? Die etablierten Parteien behaupten, NICHTS! Die EU hat unter Millionen berechtigten Anwärtern auf den Friedensnobelpreis schließlich gewonnen! Die EU, die neue Supermacht des Friedens und der Erleuchtung!, da sind Vergleiche mit Nordkorea aber so was von abwegig, dass laut SPD die "erschreckende geistige Verwirrung" offenbar werde bei allen, die es wagen das anders zu sehen, wie etwa die AfD!
Schauen wir doch einmal nach, wie das Bundesverfassungsgericht das sieht!
„Gemessen an verfassungsstaatlichen Erfordernissen fehlt es der Europäischen Union auch nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon an einem durch gleiche Wahl aller Unionsbürger zustande gekommenen politischen Entscheidungsorgan mit der Fähigkeit zur einheitlichen Repräsentation des Volkswillens. Es fehlt, damit zusammenhängend, zudem an einem System der Herrschaftsorganisation, in dem ein europäischer Mehrheitswille die Regierungsbildung so trägt, dass er auf freie und gleiche Wahlentscheidungen zurückreicht und ein echter und für die Bürger transparenter Wettstreit zwischen Regierung und Opposition entstehen kann."
Offensichtlich ist auch das Bundesverfassungsgericht von "erschreckender geistiger Verwirrung" befallen! Nur gut, dass die SPD da klaren Kopf behält!
